Am 2. März 2021 fand die erste Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen im Jahr 2021 und damit die insgesamt 19. Sitzung der Wahlperiode statt. Aufgrund der Coronapandemie tagte das Gremium im Festsaal des Stadtmuseums.
Der erste Tagesordnungspunkt des Sitzungstages beschäftigt sich mit dem Bebauungsplan Nr.393, Nöthnitzer Straße - Campus Süd. Der Bebauungsplan beschäftigt das Gremium bereits seit dem Jahr 2013. Im letzten Schritt geht es um den Beschluss des Bebauungsplanes. Inhaltlich erstreckt sich der Bebauungsplan entlang der Nöthnitzer Straße und erstreckt sich in Richtung Süden bis zum angrenzenden Südpark.
Quelle: Quelle: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/dresden/beteiligung/themen/1015928
In der Sitzung habe ich Rückwirkend noch einmal die Mitgestaltung des ehemaligen Ortsbeirates hervorgehoben. Wir haben initial dafür gesorgt, dass die Kleingartenanlage Grabeland erhalten bleibt und mit dem Bebauungsplan gesichert wurde. Zudem haben wir Einfluss auf die Gebäudehöhen und die Anbindung an den Südpark (Grünstreifen) genommen. All diese Maßnahmen, so meine Einschätzung, wäre ohne das Engagement des Ortsbeirates nicht möglich gewesen. In den letzten Jahren haben wir als Gremium vielfach über den Plan beraten. Umso unverständlicher musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einem umfangreichen Fragenkatalog im Vorfeld der Sitzung eingereicht haben. Viele Fragen davon wurden bereits in der Vergangenheit diskutiert und wurden nun erneut durch 3 Fachämter in der Sitzung beantwortet. Ich musste feststellen, dass im Zuge der Beantwortung der Fragen, keine neuen Aspekte zu Tage befördert wurden. Letztendlich stimmte der Stadtbezirksbeirat mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung mit großer Mehrheit für den Beschluss des Bebauungsplanes. Es ist wichtig, dass zügig Baurecht erlangt werden kann und die Bebauung nun endlich weitergeführt werden kann. Zudem hoffe ich, dass ein mögliches Parkhaus die Parksituation entlang der Nöthnitzer Straße verbessert.
Im nächsten Tagesordnungspunkt sollte sich das Gremium mit der Prioritätenliste zu Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Dresden Plauen befassen. Hier geht es darum, die Vorlage der Verwaltung mit eigenen Prioritäten zu versehen oder diese zu bestätigen, damit mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stoppten diesen Prozess, da ein Ergänzungsantrag ein gebracht wurde um zu prüfen, ob der Fußweg auf dem Kotteweg in die Prioritätenliste mit aufgenommen werden kann. Nun dreht die Prioritätenliste eine erneute Runde durch die Verwaltung. Die CDU hat gegen diesen Ergänzungsantrag gestimmt, um mit den Sanierungsarbeiten schnellstmöglich beginnen zu können. Leider folgte unserem Votum nicht die Mehrheit des Gremiums. Damit wurde der Ergänzungsantrag mit 10 Ja bei 4 Nein und 4 Enthaltungen angenommen und die Prioritätenliste wurde damit in die Warteschleife geschickt.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde eine Vielzahl von Förderanträgen beraten.
Der Verein Gemeinsam in Plauen e.V. - bekannt durch die Zwickmühle beantragt die Fördersumme in Höhe von 8.150,00 Euro. Der Stadtbezirksbeirat stimmte einstimmig für die Förderung dieser Maßnahme.
Das Bikeareal, vertreten durch den Verein Mobile Jugendarbeit Dresden-Süd e.V. beantragte Mittel in Höhe von 34.961,00 Euro für die Sanierung einer Parcourstrecke sowie die Fortführung der Fahrrad-Selbsthilfewerkstatt. Mir ist es eine besondere Freunde, dass dieses Projekt mit den Mitteln des Stadtbezirksbeirates auch im Jahr 2021 erfolgreich fortgesetzt werden kann. Die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates stimmt mit 14 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen für diese Fördermaßnahme.
Die Freiwillige Feuerwehr Kaitz plant die Erneuerung des Gedenksteins Otto Steglich. Mit dem Fördervolumen von 2.500 Euro soll der Gedenkstein restauriert und die Stätte aufgewertet werden. Die Maßnahme wurde einstimmig beschlossen.
Im Rahmen der nächsten Maßnahme sollen die Informationstafeln entlang des Bienert-Wanderweges erneuert werden. Mit 18 Ja-Stimmen genehmigt der Stadtbezirksbeirat die Fördersumme in Höhe von 4.000 Euro für diese Sanierungsmaßahme.
Der letzte Tagesordnungspunkt befasst sich mit einem Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Initiierung eines Vernetzungstreffen um die Möglichkeit der Projektförderung durch den Stadtbezirksbeirat weiter bekannt zu machen. Ich bin diesem Antrag sehr kritisch gegenüber eingestellt. Auch konnte nicht erklärt werden für was die 10.000 Euro Geldmittel verwendet werden sollen. Der Antrag wurde letztendlich mit 12 Ja Stimmen bei 3 Nein und 3 Enthaltungen angenommen.
Damit endete die Sitzung des Gremiums um ca. 20:30 Uhr.
