Am 27. Juni 2023 fand die 48. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen statt. Traditionell kam dazu das Gremium im Rathaus Dresden Plauen zusammen, die Sitzung startete pünktlich um 17:30 Uhr.
Im ersten Tagesordnungspunkt erhielten wir einige Informationen zur Umsetzung der Familiengrundschulzentren. In unseren Zuständigkeitsbereich fällt die 14. und 117. Grundschule wo ab dem Schuljahr 2023 / 24 ein Familiengrundschulzentrum entstehen soll. Im Moment läuft noch die Bewerbungsphase der freien Träge, die die Angebote maßgeblich bereitstellen sollen. Es kristallisiert sich bereits jetzt heraus, dass an der 117. Grundschule das Schwerpunktthema Gesundheit angeboten werden soll.
In den weiteren Tagesordnungspunkten wurde verschiedene Förderprojekte durchaus kontrovers diskutiert. Trotz bestehender Haushaltssperre soll über eingegangene Förderanträge beraten und abgestimmt werden. Im Falle eine Lockerung der Haushaltssperre werden die Finanziellen Mittel dann entsprechend bereitgestellt. Im Tagesordnungspunkt 3.1 mussten wir über die Förderung des Projektes Pfingstsingen am Fichteturm - Konzert des Striesener Männerchores am 29. Mai 2023 abstimmen. Das Pfingstsingen findet schon seit vielen Jahren am Fichteturm statt. Das Gremium hat dieses Förderprojekt mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Kulturell ging es im Tagesordnungspunkt 3.2 mit der Förderung des Kammermusik-Konzert am 11. Mai 2023 weiter. Nachdem das Für und Wider der Förderung sehr detailliert besprochen wurde, konnte das Förderprojekt mit 7 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen bewilligt werden.
Unter Tagesordnungspunkt 3.3 wurde das Förderprojekt Mitmach-Fest zur Nachhaltigkeitswoche vom 19. - 24. Juni 2023 beraten. In der Projektvorstellung wurde ersichtlich, dass der Projekteinreicher unterdessen parallel weitere Fördermöglichkeiten aufgetan hat. Insbesondere die sehr kostenintensive Straßensperrung vor der Alten Mensa sahen wir als Vertreter der CDU sehr kritisch. Zudem finden wir, hat das Projekt wenig Wirkung in den Stadtteil hinein, da es sich im Kerngebiet der TU befindet und damit eher Studierende bzw. Mitarbeiter der TU anspricht und weniger die Anwohner. Der Förderantrag wurde mit 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme bewilligt, die Fördersumme wurde allerdings um ca. 70% reduziert.
Der letzte Förderantrag des Abends hatte das Zweite Zwickauer Straßenfest am 27. August 2023 zum Gegenstand. Bereits im letzten Jahr, in der 1. Auflage, erfreute sich das Straßenfest vor der Zwickmühle großer Beliebtheit. Viele Anwohnerinnen und Anwohner nutzen das vielseitige Angebot. Wir als CDU-Stadtbezirksbeiräte befürworten dieses Projekt ausdrücklich. Letztendlich wurden die Fördermittel einstimmig befürwortet.
Das Förderprojekt Hortfest der 71. Grundschule wurde aufgrund unzureichender Informationen auf die nächste Sitzung vertagt.
Alle Fördermittelempfänger müssen nun die Entwicklung der Haushaltssperre ganz genau im Blick behalten. Nur bei Mittelfreigabe können die Fördergelder dann auch fließen.
Damit endete die letzte Sitzung vor der Sommerpause ca. 21:00 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates findet am 29.08.2023 statt.
