Die 11. Sitzung des Stadtbezirksbeirates Dresden Plauen fand am 9. Juni 2020 statt. Bedingt durch Corona fand die Sitzung diesmal im Kulturrathaus, Clara-Schumann-Saal auf der Königstraße statt.
Nach Feststellung der Tagesordnung befasste sich der Stadtbezirksbeirat mit der Beschlussfassung zur Liste der zu reinigenden Straßen im Stadtbezirks Plauen gemäß Straßenreinigungsgebührensatzung 2021/2022 - V-Pl00020/20.
Der Stadtbezirksbeirat kann gemäß Straßenreinigungsgebührensatzung Änderungsvorschläge für die maschinelle Reinigung von Straßen vorschlagen. In dem konkreten Fall hat die Verwaltung vorgeschlagen, die Großmannstraße (von Bernhardstraße bis Westendstraße) von der maschinellen Reinigung auszuschließen. Erst vor wenigen Jahren hatte das Gremium um die Aufnahme gebeten. Ein Anwohner, der sich aufgrund meines beantragten Rederechtes äußerte, schilderte den Sachverhalt aus seiner Sicht. Demnach funktioniert die Reinigung der Straße gut und er als Anwohner plädiert dafür, dass die Straße auch weiterhin im Reinigungsplan enthalten bleibt. Dieser Vorschlag entspricht auch der Vorlage welche mit 17 Ja Stimmen angenommen wurde.
Die zweite Vorlage V0241/20 behandelt die Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden. Diese Vorlage bildet sehr detailgenau das aktuelle Bild der Straßenbäumen wieder und stellt weitere mögliche Standorte vor. Das Hauptziel des Konzeptes ist eine 2-Reihige Bepflanzung entlang von Hauptstraßen sowie eine mind. 1-Reihige Bepflanzung von Nebenstraßen. Das ist nicht immer, aufgrund von zu engen Fußwegen, im Boden eingebrachter Medien oder anderen Baulichen Aspekten möglich.
Insgesamt wurde das Hauptstraßennetz auf einer Gesamtlange von 400 km ausgewertet und über 21.500 Bäume katalogisiert. Daraus resultiert ein durchschnittlicher Baumabstand im Mittel von 37 Metern. Das Nebenstraßennetz soll vor allem durch Ergänzungspflanzungen, weniger durch Neupflanzungen aufgewertet werden. Interessant zu wissen ist, dass eine Baumpflanzung im Moment mit ca. 4.200 Euro zu Buche schlägt. Die Vorlage mit 18 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Im weiteren Verlauf beschäftigte sich das Gremium mit dem Kulturentwicklungsplan der Landeshauptstadt Dresden 2020 - V0257/20. Die Vorlage ist eine sehr umfangreiche und detaillierte Ausarbeitung und bildet grundlegende Entwicklungen im Bereich der Kultur ab. Diskussion entfachte sich an einer Formulierung, wonach stadtteilbezogene Feste / Veranstaltungen in Zukunft primär aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates finanziert werden sollen. Das ist auf der einen Seite konsequent, denn genau dafür sind die Mittel da, auf der anderen Seite muss nun im weiteren Verfahren eine Übersicht je Stadtteil erarbeitet werden, damit wir eine Aussage darüber bekommen, welche finanziellen Auswirkungen die Änderung der Finanzierung für Dresden Plauen bedeutet. Insgesamt wurde die Vorlage mit 14 Ja bei 5 Enthaltungen angenommen.
Der Tagesordnungspunkt 3.3 befasst sich mit der Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstätten in Dresden - V0174/19. Darin geht es um die Festlegung eines einheitlichen Verfahrens zur Namensgebung von Sportstätten, angelegt an die Richtlinie zur Benennung von Schulen. Der Stadtbezirksbeirat hat fraktionsübergreifend, insbesondere nach Anregungen aus CDU und SPD, für eine Anpassung der vorliegenden Richtlinie gestimmt. Es gab eine Unstimmigkeit in der Festlegung, die das Vorschlagsrecht von Politischen Gremien betrifft. Der Ergänzungsantrag hat die Richtlinie in diesem Punkt präzisiert, die Gesamtvorlage wurde mit 18 Ja / 1 Nein zugestimmt.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde die Fortschreibung Bankkonzept für das gesamte Stadtgebiet des Landeshauptstadt Dresden V0064/19 beraten. Die sehr umfangreiche Vorlage mit vielen Details hatte am Ende nur wenig Konkretes für Dresden Plauen zu bieten. Nur Bankstandorte an der Bismarksäule und im Räcknitzer Volkspark wurden darin vorgeschlagen. Ich hatte mir im Vorfeld die Standorte angesehen. Der Standort an der Bismarksäule könnte man meiner Meinung nach ziemlich zügig umsetzen, im Volkspark sollte man die Sanierungsarbeiten der Wege erst einmal abwarten. Die Vorlage wurde einstimmig mit 16 Ja Stimmen vom Gremium bestätigt.
Zu guter Letzte sollte über den Antrag der AfD Ausleihe und Rückgabe von E-Rollern nur noch an festgelegten Standorten - VorR-Pl00002/20 beraten werden. Der Antrag entpuppt sich als nicht mehr und nicht weniger als eine Nebelkerze. Das Thema, wie man mit E-Rollern umgehen will, wird bereits im Stadtrat behandelt und diskutiert. Hier einen weiteren Antrag einzubringen ist nicht sinnvoll. Das erkannten auch die Mitglieder der AfD Fraktion und zogen Ihren Antrag zurück.
Damit war die 11. Sitzung geschlossen. In der 12. Sitzung im Juli soll über eine Vielzahl von Fördermitteln beraten werden. Die teilweise Aufhebung der Haushaltssperre für die Mittel der Stadtbezirksbeiräte macht dies möglich.
