Am 10. Januar 2023 kamen wir zur 1. Sitzung des Stadtbezirksbeirates im Jahr 2023 und zur insgesamt 42. Sitzung im Rathaus Dresden Plauen zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Vorlagen zum Bebauungsplan BusinessComplex Budapester Straße sowie die Beratung zu weiteren Kultur- und Nachbarschaftszentren in Dresden.
Im ersten Tagesordnungspunkt haben wir die Vorlage V1622/22 Bebauungsplan Nr. 3070, Dresden Altstadt II Nr. 37, BusinessComplex Budapester Straße beraten. Auf der Brachfläche Nossener Brücke / Budapester Straße soll ein Bebauungsplan aufgestellt werden, der es ermöglicht, Büro- und Verwaltungsräumlichkeiten zu errichten. Aktuell geht es dabei um die Fragestellung, ob dieses Vorhaben eine Mehrheit findet und damit mit der Arbeit am Bebauungsplan begonnen werden kann oder eben nicht. Bis die Bauarbeiten an der genannten Stelle beginnen können wird es vermutlich noch 3 Jahre dauern. Uns war wichtig, dass die Verwaltung einen Bebauungsplan ohne weitere Vorgaben erstellen kann, die Vertreter von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN brachten einen Ergänzungsantrag ein, der den Erhalt von Bäumen sowie örtlichen Ausgleichsmaßnahmen fordert. Dieser Forderung konnten wir nicht nachgehen, da damit die Gefahr besteht, den möglichen Bebauungsplan bereits vor dessen Aufstellung zu stark zu beschneiden. Da dieser Ergänzungsantrag eine Mehrheit im Gremium erhalten hat, konnten wir den Gesamtantrag nicht zustimmen und haben uns Enthalten, wohlgleich wir die Aufstellung des Bebauungsplanes sehr begrüßen:
„Es ist hervorragend, dass nun, nach Jahren des Stillstandes auf dieser Fläche, endlich Bewegung in die Weiterentwicklung kommt. Im ersten Schritt geht es nun darum, die Aufstellung eines Bebauungsplanes anzuschieben. Insbesondere der in der groben Ideenskizze angedachte Outdoor-Activity-Park könnte dabei helfen, das Defizit an Freiflächen für Kinder und Jugendliche, die in direkter Nachbarschaft wohnen, zu verringern.“
Mein Kollege im Stadtbezirksbeirat Hans-Joachim Hönig stellt ergänzend fest: „Die geplanten Bauvorhaben können dazu beitragen, das Gewerbegebiet mit den Universellen Werken entlang der Zwickauer Straße, einem 2018 neu gegründeten Technologie- und Startup-Zentrum für Ausgründungen aus der TU Dresden, weiter aufzuwerten und damit einen Impuls für weitere Ansiedlungen geben. “
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen in der geänderten Form bestätigt.
Der Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Zweiten Umsetzungsschritt zur Beförderung von Kultur- und Nachbarschaftszentren in Dresden. Es ist unbestritten, dass es auch in Plauen einen Bedarf gibt. Insbesondere die Budapester Straße mit Ihren Hochhäusern sowie das Areal um die Reichenbachstraße bilden Brennpunkte in unserm Zuständigkeitsgebiet. Wie ich in der Diskussion erfahren habe, gibt es zum einen Ideen, eine weitere Einrichtung in der alten Turnhalle der 117. Grundschule entlang der Reichenbachstraße zu errichten. Zudem wird Verwaltungsintern wohl auch darüber nachgedacht, die Zionskirche an der Nürnberger Straße, die zurzeit das Lapidarium beherbergt, auszubauen und darin ein Nachbarschaftszentrum zu entwickeln. Um diesen Vorhaben noch einmal Nachdruck zu verleihen wurde ein Ergänzungsantrag eingebracht, der ein Nachbarschaftszentrum in Südvorstadt-Ost fordert. Dieser Ergänzungsantrag sowie der Vorlage insgesamt erhielt bei 16 Ja-Stimmen und 2-Neinstimmen eine deutliche Zustimmung.
Im Tagesordnungspunkt 3.1 haben wir uns noch einmal ausführlich über die Finanzen ausgetauscht und einer meiner Sicht ein positives Fazit über die Mittelverwendung im Jahr 2022 gezogen. Erste Ideen für das Jahr 2023 gibt es bereits. Diese werden am 24. Januar vertieft, wenn die Arbeitsgruppe Finanzen tagt.
Die Sitzung endet kurz vor 20:00 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtbezirksbeirates findet am 07.02.2023 statt.
